Gerechter Wandel durch Fördermittel an Oligarchen?

Durch die europäische Förderung aus dem sogenannten Just Transition fund (JTF) soll in den Braunkohlenregionen eine „vielfältige Wirtschaft entstehen, die krisenfest, tragfähig und regional verwurzelt ist.“ In der Praxis haben sich Großunternehmen, allen voran die LEAG, kräftige Anteile am Fördertopf gesichert, wie die „Neue Lausitz“-Recherche (€) bereits im Oktober feststellte.

In Sachsen bekommt die LEAG 95 Millionen, die ebenfalls zum EPH-Konzern gehörende MIBRAG weitere 18 Millionen, zusammen fast ein Fünftel des 645-Millionen-Fördertopfes. Auch in Brandenburg habe man „mit den Mitteln des JTF ein besonderes Augenmerk auf die Braunkohlewirtschaft gelegt“, wird das brandenburgische Wirtschaftsministerium zitiert. So können etwa „Großunternehmen aus dem Förderbereich der Energieversorgung einen Antrag stellen“.

EPH-Eigner Daniel Křetinský ist dafür bekannt, bevorzugt dort zu investieren, wo seine Geschäfte großzügig mit öffentlichen Geldern abgesichert werden. (ausführliches zu EPH in der im Sommer veröffentlichten Broschüre) Nur, wie viel das mit Wandel und erst recht mit Gerechtigkeit zu tun hat, ist nicht erkennbar.

Termine

Bundesweiter Klimastreik
14 Februar 2025
Neuwahl Deutscher Bundestag
23 Februar 2025
08:00 - 18:00
Filmdoku zu Lacoma
21 März 2025
19:30 -
Cottbus
Der Video-Lacomarathon
23 März 2025
10:00 - 17:00
Cottbus

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

 

Lausitzer Menschen für einen früheren Kohleausstieg

230625 lausitz2030

 

Bitte unterstützt die Lacoma-Filmdokumentation

230625 lausitz2030

 

Aktuelle Seite: Startseite Themen Strukturwandel Gerechter Wandel durch Fördermittel an Oligarchen?

Lausitzer Kohlerundbrief