Rechtzeitig raus aus der Kohle!

Jahrelanger Widerstand hat bereits mehrere Tagebauprojekte in der Lausitz verhindert. Doch trotz "Kohleausstiegsgesetz" sollen noch immer Menschen für Braunkohle umgesiedelt und hunderte Millionen Tonnen Treibhausgase ausgestoßen werden. Das Grundwasser wird durch Tagebaue weiter abgesenkt und verunreinigt. Folgekosten drohen auf die Allgemeinheit abgewälzt zu werden. Wir kämpfen für den Erhalt der Dörfer und ihres Umlandes, gegen Wasserkrise und Klimakatastrophe und für eine nachhaltige Zukunft der Region!

Kohleausstieg: Konzernforderungen blockieren Strukturmittel

Berlin/Cottbus, 14.01.2020. Das Umweltnetzwerk GRÜNE LIGA kritisiert vor dem heutigen Treffen der Bundesregierung mit den Kohlekraftwerksbetreibern, dass überzogene Entschädigungsforderungen der Konzerne bisher auch die Strukturwandelhilfen für die Kohleregionen blockieren.

„Die Strukturhilfen hängen seit Monaten in der Luft, weil nur um die einvernehmlichen Lösung mit den Kohlekonzernen verhandelt wurde, ohne parallel einen verordneten Kohleausstieg vorzubereiten. So konnte jede überzogene Entschädigungsforderung der Konzerne auch das Strukturstärkungsgesetz blockieren. Die Kohleregionen wurden trotz gefeierter Kommissions-Einigung zur politischen Geisel der Konzerne gemacht.“ sagt René Schuster, Bundesvorsitzender des Umweltnetzwerkes GRÜNE LIGA und selbst Lausitzer.

In den Empfehlungen der Kohlekommission heißt es ausdrücklich:

„Für den Fall, dass eine einvernehmliche Lösung mit den Betreibern von Braunkohlekapazitäten nicht bis zum 30. Juni 2020 erfolgt ist, empfiehlt die Kommission eine ordnungsrechtliche Lösung mit Entschädigungszahlungen im Rahmen der rechtlichen Erfordernisse entsprechend des oben genannten Reduktionspfades umzusetzen.“

Das ist ohne Verzögerungen des Ausstiegspfades nur umsetzbar, wenn die ordnungsrechtlichen Lösung gesetzlich geregelt ist und am 1. Juli 2020 in Kraft treten kann. Dies hätte nicht zuletzt ein Inkrafttreten des an den Kohleausstieg gekoppelten Strukturstärkungsgesetzes auch unabhängig vom Verhandlungsstand mit den Kraftwerksbetreibern ermöglicht.

Termine

Film + Gespräch "Lacoma - der Kohle im Weg"
24 Juni 2025
20:00 -
Dresden, Programmkino Ost
Von der Revolution in die Defensive? Umweltbewegung in Ostdeutschland gestern und heute
26 Juni 2025
19:00 - 21:00
Berlin
Gottes Werk und Menschenbilder
29 Juni 2025
14:00 -
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Lesung und Bilder: Kinder von Hoy, banner im wald - na kromje
20 Juli 2025
14:00 -
im Wald, Treffpunkt Bahnhof Schleife

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

 

Lausitzer Menschen für einen früheren Kohleausstieg

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Lacoma-Filmdokumentation

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