Zeitplan Kohleausstiegsgesetz unklar

(Kohlerundbrief vom 02.04.2020:) Der Zeitplan für das Kohleausstiegsgesetz und das zu Recht daran gekoppelte Strukturstärkungsgesetz verschiebt sich offenbar aufgrund der Corona-Pandemie. Eine für den 25. März geplante Expertenanhörung im Bundestag ist bereits verschoben, ein neuer Termin noch nicht angesetzt. Das Bundeswirtschaftsministerium hält laut Presseberichten bisher an dem Zeitplan fest, nach dem beide Gesetze bis zur Sommerpause verabschiedet sein sollen. Theoretisch kann die Anhörung auch virtuell durchgeführt und die Gesetze mit Anwesenheit von 25 % der Abgeordneten verabschiedet werden. Dennoch kann dieser Zeitplan in der Corona-Pandemie praktisch jederzeit gekippt werden. Die bisherigen Entwürfe sehen keine Stilllegung von Lausitzer Kraftwerken vor 2025 vor. Betroffen von einer Verschiebung wären daher vor allem die Strukturhilfen für die Braunkohleregionen und die geplanten Ausschreibungen zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken.

Termine

Lesung: Bärensommer
28 September 2025
14:00 -
im Wald, Treffpunkt Bahnhof Schleife
Film + Gespräch "Lacoma - der Kohle im Weg"
08 Oktober 2025
19:00 -
Berlin, Kino in der Regenbogenfabrik
"Lacoma - der Kohle im Weg" Film und Gespräch
14 Oktober 2025
17:00 -
03046 Cottbus, Mühlenstraße 12
"Lacoma - der Kohle im Weg" Film und Gespräch
31 Oktober 2025
20:00 -
Hohenbüssow 2 A, 17129 Alt Tellin

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

 

Lausitzer Menschen für einen früheren Kohleausstieg

230625 lausitz2030

 

Lacoma-Filmdokumentation

lacoma werbemotiv 1500px

 

Aktuelle Seite: Startseite Themen Energiepolitik Zeitplan Kohleausstiegsgesetz unklar

Lausitzer Kohlerundbrief