Zeitplan Kohleausstiegsgesetz unklar

(Kohlerundbrief vom 02.04.2020:) Der Zeitplan für das Kohleausstiegsgesetz und das zu Recht daran gekoppelte Strukturstärkungsgesetz verschiebt sich offenbar aufgrund der Corona-Pandemie. Eine für den 25. März geplante Expertenanhörung im Bundestag ist bereits verschoben, ein neuer Termin noch nicht angesetzt. Das Bundeswirtschaftsministerium hält laut Presseberichten bisher an dem Zeitplan fest, nach dem beide Gesetze bis zur Sommerpause verabschiedet sein sollen. Theoretisch kann die Anhörung auch virtuell durchgeführt und die Gesetze mit Anwesenheit von 25 % der Abgeordneten verabschiedet werden. Dennoch kann dieser Zeitplan in der Corona-Pandemie praktisch jederzeit gekippt werden. Die bisherigen Entwürfe sehen keine Stilllegung von Lausitzer Kraftwerken vor 2025 vor. Betroffen von einer Verschiebung wären daher vor allem die Strukturhilfen für die Braunkohleregionen und die geplanten Ausschreibungen zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken.

Termine

Lacoma - der Kohle im Weg
22 Januar 2026
19:00 - 21:00
Villa Digitalkultur, Forst (Lausitz)
Braunkohlenausschuss des Landes Brandenburg
12 März 2026
09:30 - 14:00
Cottbus, Neues Stadthaus, Erich-Kästner-Platz 1, 03046 Cottbus
Lacoma - der Kohle im Weg
12 März 2026
19:00 - 21:00
ACUD-Kino, Berlin-Mitte, Veteranenstraße 21

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

Dieser Wald ist der Kohlegrube im Weg

 

Lausitzer Menschen für einen früheren Kohleausstieg

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Lacoma-Filmdokumentation

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Lausitzer Kohlerundbrief