Der geplante Tagebau Welzow-Süd – Teilfeld II

(Brandenburg:) 120.000 Einwender sprachen sich gegen den Braunkohletagebau Welzow-Süd II aus, der zum Beispiel das Dorf Proschim zerstören soll. Gegen den 2014 von der Landesregierung beschlossenen Braunkohlenplan hat ein Klagebündnis aus Umweltverbänden und betroffenen Bürgern im August 2015 Klage beim Oberverwaltungsgericht eingereicht. Der LEAG-Konzern als neuer Eigentümer des Tagebaues hält sich Welzow-Süd II derzeit als Option offen, über die er bis 2020 entscheiden will. Die von Umsiedlung oder Randlage bedrohten Menschen werden damit genauso zum Spekulationsobjekt wie die eigenen Beschäftigten. Stattdessen braucht die Region ein planbares Auslaufen des Tagebaues Welzow-Süd I.

Ausschnitt aus dem Braunkohlenplan

 

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Der geplante Tagebau Nochten - Sonderfeld

(Sachsen:) Etwa 1.700 Menschen aus den deutsch-sorbischen Dörfern Rohne, Mulkwitz, Mühlrose und Schleife sollten umgesiedelt werden, um weitere 300 Millionen Tonnen CO2 im Kraftwerk Boxberg auszustoßen. Dies sieht der 2014 vom Freistaat Sachsen genehmigte Braunkohlenplan vor. Am 30.März 2017 verkleinerte der LEAG-Konzern das Vorhaben auf das sogenannte Sonderfeld und die Umsiedlung von Mühlrose mit etwa 200 Einwohnern. Das Planverfahren beginnt nun erneut as "zweite Fortschreibung des Braunkohlenplans".

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geplanter Tagebau Gubin/Brody

Stellungnahmen gegen polnischen Tagebau in dieser Woche abschicken

Cottbus, 24.07.2017. Der Umweltverband GRÜNE LIGA macht darauf aufmerksam, dass die Frist zur grenzüberschreitenden Bürgerbeteiligung zum Raumordnungsplan der polnischen Region Lubuskie am 31. Juli endet. Gegen die Ausweisung des Braunkohlentagebaues Gubin im Plan bietet die GRÜNE LIGA einen Musterbrief an.

„Wir empfehlen den Bewohnern der grenznahen Orte dringend, sich mit einer Stellungnahme gegen den Tagebau Gubin auszusprechen. Auch wenn der Investor das Projekt vielleicht nie weiterverfolgen wird, muss eine Ausweisung im Raumordnungsplan verhindert werden, um der Region Planungssicherheit zu geben.“ sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA.

Während das Genehmigungsverfahren zum Tagebau weiter ruht, weil der Investor fehlende Untersuchungen nicht nachgereicht hat, will die Wojewodschaft den Tagebau Gubin als „Investitionsvorhaben überörtlicher Bedeutung“ in ihrem Raumordnungsplan ausweisen.

„Soweit wir die Unterlagen verstanden haben, werden die Folgen des Tagebaues aus den lückenhaften Unterlagen des abgebrochenen Genehmigungsverfahrens bewertet. Die von Bürgern und Kommunen 2016 kritisierten Mängel wurden nie beseitigt. Das kann nicht die Grundlage für eine Planentscheidung sein.“ fasst Schuster die Kritik zusammen.

Anfang 2016 haben sich mehr als Tausend Bürger von der deutschen Seite der Neiße mit Einwendungen gegen das Tagebauvorhaben gewandt. In den betroffenen polnischen Kommunen gingen Bürgerentscheide klar gegen das Tagebauvorhaben aus.

Zum Beteiligungsverfahren

 

Verfahren zum Tagebau Gubin ausgesetzt!

Cottbus/Gorzów, 12.8.2016 Der Umweltverband GRÜNE LIGA begrüßt die Aussetzung des Genehmigungsverfahrens zum Tagebau Gubin an der deutschen Grenze durch die polnischen Behörden.

Der einhellige Widerstand tgb gubin uebersichtskarteder Bürger und Kommunen auf polnischer und deutscher Seite der Neiße gegen den Tagebauplan hat sich gelohnt. Offensichtlich verfolgt der Investor PGE den Plan eines Tagebaues Gubin derzeit nicht weiter. Wir gratulieren der polnischen Bürgerinitiative zu diesem Erfolg, werden aber gemeinsam wachsam bleiben, bis die Pläne endgültig beerdigt sind.

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